(Publiziert in der Friedenszeitung im Juni 2020)
Die Corona-Krise verändert unseren Blick auf viele Lebensbereiche. Da ist nicht nur die Mobilität, die sich gewandelt hat, sondern auch die Wahrnehmung von Sicherheit. „Sicherheit“ ist ein vager Begriff, der sich verändert und die Politik immer wieder zwingt, ihn neu zu definieren, Risiken zu evaluieren und Massnahmen zu ergreifen.
Was Sicherheit in Bezug auf eine Pandemie bedeutet, wurde uns hart vor Augen geführt. Die markwirtschaftlich vorangetriebene Globalisierung zeigte ihre Zähne. Wir sollten investieren in unsere Unabhängigkeit, indem wir in der Schweiz genügend Schutzmaterial lagern und produzieren können, und indem wir auch Medikamente vermehrt selber herstellen können. Auch in der Lebensmittelversorgung zeigten sich Schwachstellen. Zwar gab es nie Engpässe, aber die Situation, dass mangels Billigarbeitskräften nicht geerntet werden konnte, zeigte auch, dass wir uns Abhängigkeiten geschaffen haben, die gefährlich sind. Dass die Produktion von Waffen und Munition als systemrelevant gilt, diejenige von Medikamenten und Schutzmaterial aber nicht, ist doch absurd.
Die Pandemie hat uns fast unvorbereitet getroffen. Man darf sich zurecht fragen, weshalb: Denn bei der Risikoanalyse, die regelmässig vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz gemacht wird, rangierte das Risiko um eine Pandemie auf Platz zwei, gleich hinter dem Risiko einer Strommangellage und vor klimawandelbedingten Risiken wie Hitzewellen und Trockenperioden. Man darf sich sogar fragen, wofür denn die Risikoanalysen gemacht werden, wenn daraus keine unmittelbaren Schlüsse für die Sicherheitspolitik und den Mitteleinsatz gezogen werden. Die letzte Risikoanalyse stammt übrigens aus dem Jahr 2015, die vorletzte aus dem Jahr 2013. Die neuste Analyse ist ausstehend und wurde auf 2020 angekündigt. Ein Schelm, wer denkt, dass die Veröffentlichung aus politischen Gründen verzögert wird aufgrund der Volksabstimmung im September über die neuen Kampfflugzeuge.
Tatsächlich scheint es zum heutigen Zeitpunkt absurd, Milliarden für das grösste Rüstungsprojekt seit dem II. Weltkrieg auszugeben. Die Bedrohungen haben sich verändert. Kampfjets nützen nichts gegen Pandemien, gegen Cyberattacken, oder gegen die Klimakrise.
Wie bei der Medizin, die zu oft Symptombekämpfung macht statt Gesunderhaltung, sollte auch in der Sicherheit die Prämisse der Vorsorge gelten. Eine Strommangellage lässt sich beeinflussen, indem die dezentrale Stromproduktion durch beispielsweise eine Solaroffensive gefördert wird. Das Risiko einer Pandemie lässt sich beeinflussen, indem wir aufhören, die Lebensgrundlage der Tiere zu zerstören. Die Folgen des Klimawandels lassen sich beeinflussen, indem wir uns für eine ambitionierte Klimapolitik, auch international, einsetzen. Und das Risiko um einen bewaffneten Angriff der Schweiz – das kommt übrigens in der Risikoanalyse nicht vor bei den 10 grössten Risiken – lässt sich beeinflussen, wenn wir unsere Energie und unsere Mittel für eine aktive Friedenspolitik einsetzen.
