Und wie die Jahreszeiten, kehrt auch die Diskussion darüber, ob es Sinn macht, Angehörige der Armee für subsidiäre zivile Aufträge einzusetzen, zurück. „Dann machen sie wenigstens mal etwas Nützliches.“ Diese plumpe Indifferenz wird der Tragweite der Fragestellung nicht gerecht. Denn erstens ist es ganz schön ineffizient, Menschen, die an der Waffe ausgebildet werden, für das Schnee schaufeln einzusetzen. Aber es geht um mehr: Rund ein Drittel der Einsatzstunden der Armee werden für an sich zivile Aufgaben eingesetzt. Natürlich geschieht dies subsidiär – aber der Druck der Bevölkerung, bei Umweltereignissen die Armee aufzubieten, ist enorm. Nur wenn ein Kanton die Armee aufbietet, fühlt sich die Bevölkerung ernst genommen. Es hat sich eine Kultur etabliert, in der Sicherheitsaufgaben, die eigentlich zivil sind, zu Profilierungs- und Legitimierungsaktionen für die Armee werden. Dabei ist diese Vermischung der Aufgaben problematisch. Sie ist der Grund, dass die zivile Sicherheit, zum Beispiel im Zivilschutz, nicht über genügend Ressourcen verfügt. Und mit den zivilen Aufgaben werden auch Rüstungskäufe legitimiert: Die F-35? Gekauft für den zivilen Luftpolizeidienst. Die neuen Fahrzeuge für die Panzersappeure? Gekauft mit der Begründung, dass sie bei Umweltereignissen für die Räumung eingesetzt werden können.
Drehen wir die Sache um und schauen, wofür wir die Armee aus Effizienzgründen eigentlich einsetzen sollten: Für Aufgaben, die nur sie wahrnehmen kann, für die es teures Kriegsmaterial braucht und militärisches Knowhow. Das ist einmal der physische Grenzschutz. Auch wenn der Leserin bewusst sein mag, dass es zu spät ist, wenn Russland an der Grenze steht: Einen militärischen Grenzschutz kann nur die Armee leisten. Daneben gibt es auch den Grenzschutz im virtuellen Raum, beispielsweise bei Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen oder Beeinflussungsmassnahmen.
Würde die Armee sich auf ihre Kernaufgaben beschränken, bräuchte die Schweiz eine andere letzte Sicherheitsreserve für all die zivilen Bedrohungen, die bspw. durch Umweltkatastrophen auf uns zukommen. Diese Fälle sollte ein gut ausgestatteter Katastrophenschutz selbständig bewältigen können.
Die Politik wird entscheiden müssen, wie Armee und Katastrophenschutz alimentiert werden sollen. Personell, aber auch finanziell. Von dieser Debatte aber, sind wir meilenweit entfernt. Die Armee erhält im Namen der Sicherheit ihre Milliarden, ohne dass es jemanden kümmert, dass sie dafür Schnee schaufelt.
(Kolumne veröffentlicht in der Friedenszeitung)
